Nutzungsbedingungen GfA-Website

 

Stand: II/N - 30. April 2018

 

1.

Anwendungsbereich, Geltung sonstiger Bestimmungen

 

1.1

Eine Nutzung dieser von der GfA ELEKTROMATEN GmbH & Co. KG (nachfolgend "GfA") angebotenen Web-Seiten (nachfolgend: GfA-Website) ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig.

 

1.2

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten durch unsere Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt.

 

1.3

Sofern der Nutzer bei der Nutzung der GfA-Website in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit oder für eine Körperschaft des öffentlichen Rechts handelt, finden die §§ 312 bis 312 k BGB keine Anwendung.

 

 

2.

Verfügbarkeit

 

Die GfA ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der GfA-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von IT-Systemen übernimmt die GfA keine Gewähr und Haftung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der GfA-Website und der auf diese angebotenen Dienste.

 

 

3.

Registrierung

 

3.1

Sie können unsere GfA-Website jederzeit besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Sofern einzelne über unsere GfA-Website angebotene Funktionen und Serviceleistungen die Angabe, Speicherung und Nutzung von personenbezogenen Daten erfordern, werden Sie hierauf zuvor gesondert hingewiesen und informiert.

 

3.2

Die GfA beachtet bei der Verarbeitung personenbezogener Daten der Nutzer der GfA-Website die datenschutzrechtlichen Vorgaben. Es gilt die GfA-Datenschutzerklärung, in der jeweils gültigen Fassung.

 

3.3

Für die Nutzung des passwortgeschützten Bereichs des GfA-Portals, ist eine Registrierung der Nutzer erforderlich. Auf eine Registrierung durch die GfA besteht kein Anspruch. Die GfA behält sich vor, die Zugangsberechtigung einzelner Nutzer durch Sperrung der Zugangsdaten ohne Angabe von Gründen zu widerrufen, insbesondere wenn der Nutzer

 

- zur Registrierung falsche Angaben getätigt hat,

- bei der Nutzung gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese Nutzungsbedingungen verstößt oder

- das GfA-Portal über einen längeren Zeitraum von mindestens 6 Monaten hinweg nicht genutzt hat.

 

3.4

Der Nutzer ist verpflichtet, im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und spätere Änderungen unverzüglich, soweit vorgesehen online, mitzuteilen. Der Nutzer gewährleistet, dass er unter der von ihm angegebenen E-Mail-Adresse empfangsbereit ist.

 

3.5

Nach erstmaliger Registrierung erhält der Nutzer eine E-Mail mit der er aufgefordert wird seine E-Mail-Adresse zu bestätigen. Erst nach der Bestätigung der E-Mail-Adresse kann der Nutzer sich erstmalig mit seiner E-Mail-Adresse und seinem Passwort (nachfolgend „Benutzerdaten“), am GfA-Portal anmelden. Die Benutzerdaten gestatten dem Nutzer seine Daten einzusehen, zu widerrufen oder zu verändern.

 

3.6

Nach Nutzung des GfA-Portals ist der durch Passwort geschützte Bereich durch Anklicken des „Abmelden“-Buttons zu verlassen.

 

3.7

Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich gemacht werden und haftet für sämtliche unter Verwendung der Nutzerdaten vorgenommene Bestellungen und sonstige Handlungen. Sofern der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte unbefugt Zugang zu seinen Benutzerdaten erhalten haben, ist er verpflichtet, der GfA hierüber unverzüglich zu unterrichten. Nach Eingang einer derartigen Mitteilung wird  GfA den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten unverzüglich sperren.

 

3.8

Der Nutzer kann jederzeit unter der E-Mail-Adresse:

 
E-Mail siehe unter Kontakte (Datenschutz)
oder per Post an:
GfA ELEKTROMATEN GmbH & Co. KG
Datenschutzbeauftragter
Wiesenstr. 81
40549 Düsseldorf

 

die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsbeziehungen nicht entgegensteht. In diesem Fall wird die GfA alle Benutzerdaten und sonstigen personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald eine weitere Speicherung nicht mehr erforderlich ist.

 

 

4.

Bestellung von Ware über GfA-Portal

 

4.1

Nutzer, die bereits Produkte von der GfA bezogen haben, können über das GfA-Portal Bestellungen vornehmen. Hierzu kann der Nutzer aus dem für ihn verfügbaren Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der in dem Warenkorb befindlichen Artikel ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Nutzer die Daten jederzeit ändern und einsehen. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben werden, wenn der Nutzer die Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der GfA in der jeweils gültigen Fassung, sowie die GfA-Datenschutzerklärung, der  GfA akzeptiert und dadurch in seiner Bestellung aufgenommen hat.

 

4.2

Die Präsentation und Abrufbarkeit von Produkten durch die GfA auf im GfA-Portal stellt kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung der Ware durch den Nutzer nach dem vorstehenden Absatz ist ein bindendes Angebot im Sinne des § 145 BGB.

 

4.3

Nach Erhalt der Bestellung schickt die GfA dem Nutzer eine automatisierte Empfangsbestätigung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zu, in welcher die Bestellung aufgeführt ist. Die Empfangsbestätigung bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung. Sie stellt keine Annahme dar. Der Vertrag kommt erst mit Abgabe der Annahmeerklärung durch die GfA zustande, die mit gesonderter E-Mail an den Nutzer versendet wird.

 

4.4

Ist ein vom Nutzer bestelltes Produkt dauerhaft nicht lieferbar, teilt die GfA dies dem Nutzer unverzüglich per E-Mail mit und sieht von einer Auftragsbestätigung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

 

4.5

Alle im GfA-Portal angegebenen Preise verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen, gesondert ausgewiesenen Umsatzsteuer. Der Versand erfolgt an die vom Nutzer angegebene Lieferanschrift innerhalb der in der Annahmeerklärung der GfA angegebenen Frist. Der Versand erfolgt ab einem Netto-Bestellumfang von 10.000 € versandkostenfrei, unter Ausschluss etwaiger Zölle, Abgaben oder sonstiger hoheitlicher Gebühren die seitens des Nutzers zu zahlen sind. Bei Unterschreiten dieser Schwelle fallen, je nach Bestellumfang, Versandkosten an, die im Rahmen des Bestellvorgangs separat ausgewiesen sind.

 

4.6

Die Rechnungsstellung erfolgt mit Auslieferung der Ware. Der Rechnungsbetrag ist, soweit die Auftragsbestätigung keine abweichenden, in jedem Falle für den Nutzer verbindlichen Zahlungsbedingungen enthält, zahlbar innerhalb von acht Tagen unter Abzug von 2 % Skonto oder innerhalb von dreißig Tagen netto.

 

4.7

Bis zur vollständigen Bezahlung durch den Nutzer verbleibt sämtliche Ware im Eigentum der GfA.

 

 

5.

Geistiges Eigentum der GfA

 

5.1

Die auf der GfA-Website zur Verfügung gestellten Informationen und sonstigen Inhalte unterliegen, soweit im Einzelfall keine abweichende Regelung getroffen wird, diesen Nutzungsbedingungen. Diese Informationen und sonstigen Inhalte dürfen mit Ausnahme der nachstehenden Regelungen ohne vorausgehende schriftliche Genehmigung der GfA weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, bearbeitet oder sonst wie verwertet werden.

 

5.2

Die GfA räumt den Nutzern ein einfaches nicht übertragbares Recht ein, die auf der GfA-Website abrufbaren Informationen und Inhalte ausschließlich zur Erfüllung des jeweils vertraglich vereinbarten Zwecks zu nutzen.

 

5.3

Der Nutzer ist nicht berechtigt, Informationen oder GfA-Software an Dritte zu vertreiben, zu vermieten oder in sonstiger Weise zu überlassen.

 

5.4

Sofern der Nutzer die GfA-App nutzt, beschränkt sich sein Nutzungsrecht allein auf den vertraglich vorgesehenen Zweck, Gerätedaten auszulesen und diese an das GfA-Portal zu übermitteln. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes gestatten, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder zurückübersetzen, noch darf er Teile herauslösen. Insbesondere besteht kein Anspruch der Nutzer auf Herausgabe des Quellcodes. Die Geltung der §§ 69a ff. UrhG bleibt unberührt.

 

5.5

Außerhalb der vorstehenden ausdrücklichen Rechtseinräumungen werden dem Nutzer keine weiteren Rechte an dem Firmennamen, den Marken-, Urheber-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrechten, Patenten oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten der GfA eingeräumt.

 

 

6.

Pflichten der Nutzer

 

6.1

Der Nutzer verpflichtet sich,

 

- die GfA-Website ausschließlich in Zusammenhang mit der Einrichtung oder der bestehenden Geschäftsbeziehung      zu nutzen,

 

- keine Inhalte zu übermitteln, die Viren oder sonstige Schadsoftware enthalten können, zu übermitteln,

 

- keine rechtswidrigen Inhalte zu übermitteln,

 

- die vorliegenden Nutzungsbedingungen einzuhalten.

 

6.2

Die GfA ist berechtigt, den Zugang jederzeit zu sperren, wenn der Nutzer gegen die vorstehend genannten Bedingungen verstößt.

 

6.3

Die GfA ist weiterhin berechtigt, ihre Zustimmung zur Nutzung der GfA-App zu widerrufen, wenn der Nutzer gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstößt.

 

 

7.

Haftungsausschluss

 

7.1

Sofern den Nutzern über die GfA-Website Informationen, Software – einschließlich aber nicht beschränkt auf die GfA-Apps – oder Dokumentationen unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung der GfA für Mängel, insbesondere deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Vollständigkeit oder Verwendbarkeit außer in Fällen des Vorsatzes ausgeschlossen.

 

7.2

Die auf der GfA-Website enthaltenen Spezifikationen oder Beschreibungen dienen der allgemeinen Information der Nutzer. Für die konkrete Bestimmung vertraglich vereinbarter Leistungsinhalte ist allein die Leistungsbeschreibung im Rahmen der von der GfA versendeten Auftragsbestätigung maßgeblich.

 

7.3

Die GfA sorgt dafür, dass die GfA-Website sowie die von der GfA zur Verfügung gestellte Software (z.B. GfA-Apps) frei von Viren zu halten. Dennoch garantiert die GfA keine Virenfreiheit. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Hardware mit angemessenen technischen Sicherheitsvorrichtungen auszustatten, um sich vor Viren, z.B. bei Herunterladen von Informationen, Dokumenten oder Software von der GfA-Website, zu schützen. Hiermit ist keine Änderung der Beweislast zu Lasten der Nutzer verbunden.

 

7.4

Im Übrigen ist, vorbehaltlich abweichender Regelungen der AGB, die Haftung der GfA für Mängel der GfA-Website-Inhalte ausgeschlossen, soweit nicht ein Haftungsausschluss aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen (z.B. ProdSG) ausgeschlossen ist. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Hiermit ist keine Änderung der Beweislast zu Lasten der Nutzer verbunden.

 

7.5

Die GfA-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Die GfA übernimmt für die Inhalte dieser Seiten keine Haftung. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

 

 

8.

Sonstiges

 

8.1

Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

 

8.2

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

8.3

Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne der Vorschriften des Handelsgesetzbuches ist, Düsseldorf.

 

8.4

Sofern die GfA-Website von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland aufgerufen wird oder auf Inhalte der GfA-Website zugreift, ist der Nutzer ausschließlich für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich.

 

 

 

Die Nutzungsbedingungen können Sie hier als PDF herunter laden.